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In der letzten Ratssitzung des Jahres 2021 stand die Verabschiedung des Haushaltes für das neue Jahr auf der Tagesordnung. Damit kam es in Barntrup zu einem Novum: Erstmals wurden innerhalb eines Kalenderjahres zwei Haushaltsentwürfe beraten und beschlossen. Der Haushalt für das laufende Jahr hatte die Politik ja bereits im Frühjahr beschäftigt.
Eine Herausforderung insbesondere für den Fachbereich der Verwaltung, dem der Dank aller Fraktionen galt. Auch wir können uns nur bei Herrn Schünemann und seinem Team für die komplexe und umfangreiche Arbeit und die wie gewohnt gute Beratung und Begleitung des politischen Prozesses bedanken. In einer gemeinsamen Klausurtagung mit SPD und FDP - auch dies geschah in dieser Form zum ersten Mal - wurden alle relevanten Informationen ausgetauscht. Aufgrund des zeitlichen Rahmens fand nur eine Lesung im Haupt- und Finanzausschuss statt, allerdings gab es in diesem Jahr auch kaum strittige Themen, so dass eine Sitzung ausreichend war. Erfreulicherweise konnten die Beratungen im Gegensatz zum Frühjahr unter Einhaltung der üblichen Vorsichtsmaßnahmen wieder in Präsenz stattfinden.
Wie schon bei der voran gegangenen Beratung hat unsere Fraktion nochmals die Beleuchtung des erneuerten Fuß- und Radweges im Wolfsiek angeregt. Leider fand sich wie schon für 2021 keine Mehrheit, so dass vorerst die schon vorhandene Verkabelung ungenutzt bleiben muss.
Wir freuen uns, dass es trotz der Auswirkungen der Pandemie gelungen ist, ein positives Haushaltsergebnis darzustellen. Die Möglichkeit, die durch Corona verursachten Mehrkosten langfristig abschreiben zu dürfen, verschafft uns hier etwas Luft zum Atmen. Anlass zur Entwarnung ist dies nicht, schließlich handelt es sich nicht um zusätzliche Mittel und der Ausgleich muss, wenn auch verzögert, ja erfolgen. Die Tatsache, dass auch im mittelfristigen Planungszeitraum bis 2025 nicht alle Ergebnisse positiv geplant werden können, sollte unseren Blick schärfen und uns von leichtsinnigen Ausgaben in jedem Fall abhalten. Anders als in der Presse dargestellt, ist dieser Punkt auch für uns Grüne wichtig! Die zitierte "schwarze Null" kann vielleicht nicht immer erreicht werden, selbstverständlich sollten ausgeglichene Haushalte aber ohne Frage das Ziel sein.
Unsere Fraktion stimmt dem Entwurf zu und freut sich auf ein intensives und hoffentlich gesundes neues Jahr.
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