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Haushalt für 2021 einstimmig beschlossen

 

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23. März 2021 wurde der städtische Haushalt für das laufende Jahr final beraten. Aufgrund der pandemischen Lage verfügt der Ausschuss derzeit auch über die Kompetenzen des Stadtrates, sodass erstmals ein Haushalt nicht in einer Ratssitzung beschlossen wurde. Am Ende stand ein einstimmiger Beschluss zugunsten des vorliegenden Entwurfs.

Da die Stadt die Mehraufwendungen, die im Rahmen der Corona-Pandemie auftreten, zumindest in diesem Jahr rechnerisch ausgleichen darf, steht am Ende ein unerwartetes Plus von rund 350.000 Euro. Hierbei darf aber nicht vergessen werden, dass es sich nicht um tatsächlich vorhandene Gelder handelt, sondern um eine langfristige Kreditierung. Insofern steht auch der Haushalt 2021 weiterhin klar im Zeichen der schwer abzusehenden Folgen der Pandemie. Große Sprünge sind definitiv nicht möglich.

In näherer Zukunft werden sich Verwaltung und Politik insbesondere mit Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen an städtischen Immobilien sowie im Tief- und Straßenbau befassen müssen. Hier stehen teils sehr große Maßnahmen an, etwa die Sanierung diverser baufälliger Straßen, einschließlich der Kanäle, wie auch die bereits begonnenen Arbeiten am Gymnasium.

Insgesamt ist der Haushalt somit vor allem durch Pflichtaufgaben, die wie üblich hohen Transferaufwendungen sowie notwendige Investitionen geprägt. Am Ende waren sich alle Fraktionen weitgehend einig, dass der Entwurf die gebotene Besonnenheit widerspiegelt und somit Zustimmung fand. Der einzige etwas strittige Punkt war die von uns beantragte Errichtung von Straßenlaternen im Wolfsiek. Wie bereits berichtet, soll der Fuß- und Radweg hier in Kürze ausgebaut und erneuert werden. Aus unserer Sicht wäre dies die ideale Gelegenheit, auch die entsprechende Beleuchtung mit vorzunehmen.

Der Weg neben dem Wolfsiek hat eine heraus ragende Bedeutung für FußgängerInnen und RadfahrerInnen aus dem Bereich der Kernstadt. Er dient als direkte Verbindung zum Waldfriedhof und weiter in die Wandergebiete im Stadtwald. Auch das Waldstadion liegt am Weg. Momentan ruht der Spiel- und Trainingsbetrieb beim RSV noch notgedrungen wegen Corona - aber wenn hoffentlich bald wieder Sport betrieben werden kann, werden ZuschauerInnen und Aktive, insbesondere auch Kinder und Jugendliche, den Weg vermehrt nutzen.

Insofern wäre die Beleuchtung eine sinnvolle und weitsichtige Investition in die Verkehrssicherheit. Ja, die Maßnahme würde mit zusätzlichen Kosten in Höhe von ca. 27.000 Euro zu Buche schlagen. Aus unserer Sicht handelt es sich aber nicht um eine "echte" Zusatzmaßnahme, da wir ja im Wolfsiek ohnehin tätig werden. Das Aufstellen von Laternen würde dieses Areal aufwerten und so die Gesamtmaßnahme abrunden.

Leider fand unser Antrag - mit Ausnahme der SPD - bei den anderen Fraktionen keine Zustimmung. Wir bedauern dies sehr, hätte die Beleuchtung doch aus den vorgenannten Gründen jetzt Sinn gemacht. Ob wir in einigen Jahren, wenn sich vielleicht doch eine Mehrheit für die Laternen finden sollte, das Ganze noch zum selben Preis bekommen, darf zumindest stark bezweifelt werden.

Die diesjährigen Klausurberatungen fanden unter ungewöhnlichen Umständen statt. Persönliche Treffen waren nur im Ausnahmefall möglich, der Austausch mit der Verwaltung wie auch die fraktionsinternen Beratungen mussten in Form von Telefon- und Videokonferenzen stattfinden. Dennoch haben wir es geschafft, alle wichtigen Informationen zu besprechen und uns bestmöglich auf die Verabschiedung vorzubereiten.

Unser Dank gilt Herrn Schünemann sowie dem gesamten Team der Verwaltung. Zu der an sich schon komplexen Aufgabe, einen Haushalt aufzustellen, kamen diesmal noch die Herausforderungen durch Corona. Am Ende ist alles gut gelungen - dennoch bleibt die Hoffnung, dass wir im Herbst, wenn der Haushalt für 2022 beraten wird, auch wieder persönlich miteinander sprechen dürfen...



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